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Dietmar Schwalm

Ein schwieriges Jahr geht zu Ende – Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags im 4. Quartal 2016

Jetzt befinden wir uns wieder einmal in der Zeit, die sich „Zwischen den Jahren“ nennt. Das ist die Zeit, in der man in besinnlicher Atmosphäre zum Nachdenken und zum Reflektieren kommt.

Jetzt befinden wir uns wieder einmal in der Zeit, die sich „Zwischen den Jahren“ nennt. Das ist die Zeit, in der man in besinnlicher Atmosphäre zum Nachdenken und zum Reflektieren kommt.

·         Welche Themen konnte man im Hochsauerlandkreis voran bringen?

·         An welcher Stelle wurde man von wem gebremst?

·         Welche Themen sind liegengeblieben und müssen 2017 mit noch mehr politischer Leidenschaft angegangen werden?

Am besten gelungen sind in diesem Jahr aus meiner Sicht die Sacharbeit in den Fachausschüssen und die Vernetzung der Fraktion mit anderen Organisationen und Verbänden (z.B. Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften). Die vielen persönlichen Kontakte waren immer wieder eine Bereicherung im politischen Alltag.

Die Themen, die dadurch bewegt wurden, will ich an dieser Stelle nicht mehr aufführen, sondern verweise auf meine vorherigen Berichte aus dem Kreistag und meine aktuelle Haushaltsrede. Die Haushaltsrede kann man unter folgendem Link nachlesen: http://www.die-linke-sauerland.de/kreistagsfraktion/haushaltsrede/detail/zurueck/haushaltsrede/artikel/haushaltsrede-2017/

Ja, die Haushaltsrede! Ich weiß noch, wie viel Zeit und Schweißperlen sie im Dezember 2014 gekostet hat. Diesmal ging das Ganze schon viel einfacher über die Bühne. Deswegen meine ich auch, dass auch die letzten „Hinterbänkler“ der anderen Fraktionen keine Scheu davor haben sollten, sich auch stärker zu artikulieren. Übung macht den Meister!

Dann könnte auch endlich der Vorschlag der Piraten umgesetzt werden, die Kreistagssitzungen im Internet zu übertragen. Es ist immer wieder schade, mitzubekommen, wie wenig Bürger und Bürgerinnen im Sitzungsaal anwesend sind, obwohl es bei den vielen Beschlüssen des Kreistags um deren Zukunft geht.

Bei der Frage der Internetübertragung ärgert mich immer wieder das Argument „Wir sind Amateurpolitiker“. Auch bei den sogenannten „Profipolitikern“ sind immer Defizite zu erkennen. Im Zeitalter der Inklusion sollte jeder zu seinen Defiziten stehen und niemand sollte dafür diffamiert werden.

Ich hoffe, dass 2017 wenigstens die Audioübertragung bei unseren Sitzungen zur Steigerung der Transparenz erlaubt wird.

Aus Transparenzgründen schreibe ich auch regelmäßig den Bericht aus dem Kreistag, in dem selbstkritisch nicht nur positive Dinge stehen.

Der negative Teil unserer Arbeit in diesem Jahr ist die Zusammenarbeit mit der Partei auf Kreisebene. Das Verhältnis ist aus meiner Sicht nach den Neubesetzungen der sachkundigen Bürgern und Bürgerinnen in unserer Fraktion sehr diffus geworden.  Die solidarische Unterstützung durch den Vorstand des Kreisvorstands war in den Anfangsmonaten dieser Legislaturperiode viel größer.

Auch Organisationen, in deren Leitbild ein der Begriff „Solidarität“ steht, haben manchmal Menschen in ihren Reihen, die sich genau gegenteilig benehmen. Hier kann viel Kraft für die eigentliche politische Arbeit verloren gehen.

Eine konkrete Folge der aktuellen Differenzen ist die Schließung unseres Fraktionsbüros in Sundern.

Wir werden die Fraktionssitzungen in den nächsten Monaten wieder in Gaststätten und anderen Treffpunkten im Kreisgebiet stattfinden lassen. Als Alternative zu den Bürgersprechstunden werden wir mit den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch und per E-Mail Treffen vereinbaren.

Die neue Telefonnummer für Bürgerkontakte lautet: 0152/03806059

DIE LINKE Kreistagsfraktion wird im neuen Jahr versuchen, unabhängig und ungestört von innerparteilichen Intrigen mit allen nötigen Kräften sich wieder den Themen zu widmen, die für die Menschen im Hochsauerland wichtig sind.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieses Artikels alles Gute für 2017 und friedliche Festtage zur Jahreswende!

 Weitere Themen der letzten Monate, die hier nicht genannt sind, findet man auf der Internetseite der Fraktion (http://www.die-linke-sauerland.de/nc/kreistagsfraktion/).

Falls es Fragen zu meinen Berichten aus dem Kreistag gibt, kann man sich natürlich unter DieLinke-im-Kreistag-HSK@web.de oder 0175/5396152 an mich wenden.

Arnsberg, 28.12.2016

Dietmar Schwalm


Bericht aus dem Kreistag 2017/2

Bericht aus dem Kreistag 2017/1

Bericht aus dem Kreistag 2016/4

Bericht aus dem Kreistag 2016/3

Bericht aus dem Kreistag 2016/2

Bericht aus dem Kreistag 2016/1

Bericht aus dem Kreistag 2015/4

Bericht aus dem Kreistag 2015/3

Bericht aus dem Kreistag 2015/2

Sonderbericht Sauerlandmuseum Juni 2015

Bericht aus dem Kreistag 2015/01

Bericht aus dem Kreistag 2014/05

Bericht aus dem Kreistag 2014/04

Bericht aus dem Kreistag 2014/03

Bericht aus dem Kreistag 2014/02

Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion