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Dietmar Schwalm

Ein hoffnungsvoller Anfang und was dann geschah – Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags im 1. Quartal 2017

Der politische Betrieb im Hochsauerlandkreis hatte in diesem Jahr wegen der späten Lage der Ostertage eine etwas längere Pause. Deshalb konnte unsere Fraktion endlich einmal eine Fraktionssitzung durchführen, in der ohne den Druck der Sitzungsvorbereitung Themen ausführlich diskutiert werden konnten.

Der politische Betrieb im Hochsauerlandkreis hatte in diesem Jahr wegen der späten Lage der Ostertage eine etwas längere Pause. Deshalb konnte unsere Fraktion endlich einmal eine Fraktionssitzung durchführen, in der ohne den Druck der Sitzungsvorbereitung Themen ausführlich diskutiert werden konnten.

So ist u.a. auch der endgültige Antrag entstanden, die alten KFZ-Kennzeichen BRI, MES und AR neben dem Kennzeichen HSK zuzulassen. Ich bin mehrmals gefragt worden, warum gerade meine Fraktion sich dem Thema angenommen hat. Die Antwort lautet, dass es auch hierbei etwas mit den Begriffen „sozial“ und „gerecht“ zu tun hat. Mit den Einnahmen der Sonderabgabe könnte man kleinere soziale Projekte angehen, die sonst dem „Rotstift“ zum Opfer fallen würden. Und es hat etwas mit Gerechtigkeit zu tun, wenn man auch mal Themen zustimmt, die von einer größeren Gruppe der Bevölkerung gewünscht werden, auch wenn es evt. nicht die Mehrheit ist.

Ein weiterer Antrag zum Thema „Datenschutz bei der Einrichtung eines neuen Computerprogramms im Jugendamt“ musste nicht politisch „durchgeboxt“ werden, sondern es wurde in einem Telefonat mit der Fachbereichsleitung, das von hoher Fachlichkeit und Einfühlungsvermögen für dieses hochsensible Thema geprägt war, eine Einigung erzielt. In der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in diesem Jahr soll über die Datenschutzmaßnahmen berichtet werden.

Und in der aktuellen Sitzung des Fachausschusses gab es an mehreren Stellen bei der Bewertung der in der Tagesordnung aufgeworfenen Fragen (z.B. Kitaplätze und Regionalisierung des Jugendamtes) Gemeinsamkeiten mit den anderen Fraktionen.

Menschlich tat es gut, vor allem wenn man gleichzeitig in der Kritik von ein paar sogenannten Parteigenossen steht. Da kann es schon mal vorkommen, dass man nachts von einer parteiübergreifenden Fraktion der Vernünftigen träumt.

Aber dann wird man wach und die Realität ist wieder da. Bei der Kreistagssitzung am 24.03.2017 hatte man zusätzlich das Gefühl, in eine Sitzung kurz nach Beginn der aktuellen Wahlperiode zurückversetzt worden zu sein. Das kommt davon, wenn man den Landrat in den letzten Monaten zu viel gelobt hat!

Über die wichtigsten negative Dinge (Bürgerfragestunde, Satzungsänderung, Ziegenhaltung und Abschiebepraxis) ist in den Medien schon viel berichtet worden:

Weiterhin fiel aber auch auf, dass Dr. Schneider im Umgang mit meiner Fraktion, der Sauerländer Bürgerliste und dem Vertreter der Piraten in alte Verhaltensweisen zurückgefallen ist. Negative Bemerkungen und Nichteinhalten der Geschäftsordnung sind wieder in den Kreistag eingezogen.

Und dann habe ich noch in den letzten Wochen aufgrund einer Erkrankung im Familienumfeld am eigenen Leib erfahren müssen, wie sich unsere politischen Entscheidungen auf die Arbeit der Rettungsdienste und der örtlichen Krankenhäuser auswirken. Es ging dabei um die Vor- und Nachteile von großen Gesundheitssystemen. Auch diese Erfahrungen werden in meine zukünftige politische Arbeit einfließen.

Jetzt beginnt die Doppel-Wahlkampfzeit, die sich bis in den September zieht. In dieser Zeit kommt  es bei Politikern und Politikerinnen oft zu Wesensänderungen. Es geht dann nur noch darum, mit  Versprechungen die bestmöglichen Wahlergebnisse für seine Partei zu erreichen und nicht mehr um die die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen, von denen man gewählt wurde. Ich bin an den Start gegangen, mich auch hier anders zu verhalten. Das wird auch so bleiben!

Weitere Themen der letzten Monate, die hier nicht genannt sind, findet man auf der Internetseite der Fraktion (http://www.die-linke-sauerland.de/nc/kreistagsfraktion/).

Falls es Fragen zu meinen Berichten aus dem Kreistag gibt, kann man sich natürlich unter DieLinke-im-Kreistag-HSK@web.de oder 0175/5396152 an mich wenden.

Arnsberg, 02.04.2017

Dietmar Schwalm


Bericht aus dem Kreistag 2017/2

Bericht aus dem Kreistag 2017/1

Bericht aus dem Kreistag 2016/4

Bericht aus dem Kreistag 2016/3

Bericht aus dem Kreistag 2016/2

Bericht aus dem Kreistag 2016/1

Bericht aus dem Kreistag 2015/4

Bericht aus dem Kreistag 2015/3

Bericht aus dem Kreistag 2015/2

Sonderbericht Sauerlandmuseum Juni 2015

Bericht aus dem Kreistag 2015/01

Bericht aus dem Kreistag 2014/05

Bericht aus dem Kreistag 2014/04

Bericht aus dem Kreistag 2014/03

Bericht aus dem Kreistag 2014/02

Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion