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Dietmar Schwalm

Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion

Die Kandidaten vom DIE LINKE-Kreistagswahlteam haben im Wahlkampf u.a. versprochen, dass sie, um ihre Arbeit allen Bürgerinnen und Bürgern transparent zu machen, regelmäßig über ihre Arbeit in der Fraktion berichten.

 

Deshalb werden zukünftig auf dieser Internetseite u.a. auch persönliche Berichte der

Mitglieder der Gesamtfraktion veröffentlicht. Heute starten wir damit.

 

Nach den anstrengenden, aber trotzdem schönen Wahlkampf-Wochen kam endlich der Tag, dem unser Kreistags-Wahlteam schon lange entgegenfieberte: Die Auszählung der Stimmen im Kreishaus Meschede.

Joachim Blei und ich trafen uns in einem der Sitzungsräume. Es war schon eine komische Atmosphäre. Wären da nicht die netten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung an den Computern und die Leute von der Sauerländer Bürgerliste gewesen, hätte es gar

kein Lächeln uns gegenüber gegeben. Die kostenlos angebotenen salzigen Frikadellen passten daher gut zu der Stimmung.

Wir verließen nach einigermaßen verlässlichen Zahlen unsere zukünftige Wirkungsstätte und fuhren in unsere Rathäuser, um den Restabend unter netteren Menschen zu verbringen.

Am nächsten Tag kam die erste E-Mail von Reinhard Loos von der SBL, der nachfragte, ob wir generell eine Listenverbindung mit Ihnen und evt. anderen kleineren Parteien eingehen würden.

Der erste Gedanke ging in Richtung „Seele verkaufen für mehr Macht“, aber nach dem persönlichen Gespräch unter 8 Augen in Meschede am 03.06.2014 war uns klar, dass wir mitmachen. Hinzu kam noch der Einzelvertreter der Piraten, sodass wir jetzt mit unseren 5

Kreistagssitzen der Listenverbindung, die keine Koalition ist, ca. 9 % der Wählerinnen und Wähler vertreten.

 

Die Grünen sollten eigentlich auch mitmachen, haben sich aber für die FDP entschieden. Aber das war mir ja schon längere Zeit klar, dass die Grünen die neue FDP sein wird und daher einige Wählerschichten der Vergangenheit nicht mehr erreichen werden.In den letzten Tagen wurde offiziell die Fraktion mit mir als Vorsitzender und Joachim Blei als Stellvertreter gebildet. Diese wurde mit der Zusendung der vorläufigen Geschäftsordnung der Kreisverwaltung mitgeteilt.Die Tätigkeiten in der Geschäftsführung übernimmt Siegfried Huff, der durch Martin Werner unterstützt wird.

 

Auch für die Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien, in denen DIE LINKE einen Sitz hat, wurden Vorschläge erarbeitet. Wieviel weitere Gremien wir besetzten können, hängt davon ab, wie viele Sitze die anderen Parteien freiwillig unserer 9%-Listenverbindung abgeben oder wie viele wir durch Wahlen gewinnen.

Die anderen Parteien waren dann auf der Ältestenratssitzung am 05.06.2014 im Kreishaus Meschede wenig begeistert. Weder einen stellvertretenden Ausschuss-Vorsitz noch weitere Gremiensitze wollte man uns freiwillig überlassen.

Von Seiten der Verwaltungsleitung um den Landrat Dr. Schneider kam uns eine „Eiseskälte“

entgegen, die ich nicht erwartet hatte. Kein schöner Start in die Kommunalpolitik.

Der Landrat drohte damit, Kreistagsbeschlüsse aufheben zu lassen, wenn sie nicht den Stimmenverhältnissen der Kommunalwahl entsprächen, was aus meiner Sicht Rechtsbruch wäre. Außerdem gab es im „barschen“ Ton die Anweisung an die Neuen, keinen Mitarbeiter bzw. keine Mitarbeiterin an der Basis der Kreisverwaltung auf Sachfragen anzusprechen. Aber wen ich zukünftig in der Verwaltung frage oder nicht, entscheide ich persönlich. Der anschließende persönliche Kontakt zu den Kolleginnen, die in der Verwaltung für unsere Kreistagsarbeit zuständig sind, bestätigte meine Vermutung, dass es an der Basis der Kreisverwaltung viele nette Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt.

Und „Eiseskälte“ beim Nachfragen in der oberen Ebene der Hierarchie muss ich mir ja zukünftig nicht freiwillig antun.

Zum Schluss noch eine Anmerkung zu dem Kreistagskollegen der SPD im Ältestenrat. Als aktiver Gewerkschafter weiß ich jetzt, warum ich damals mit Oskar Lafontaine als interessierter Bürger Abstand zur SPD gesucht habe und in die Vorgängerpartei von DIE LINKE eingetreten bin.

Ich bin gespannt auf die nächsten Wochen. Ich verspreche, weiter zu berichten.

 

Arnsberg, 10.06.2014

 

Dietmar Schwalm


Bericht aus dem Kreistag 2017/2

Bericht aus dem Kreistag 2017/1

Bericht aus dem Kreistag 2016/4

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Bericht aus dem Kreistag 2015/01

Bericht aus dem Kreistag 2014/05

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Bericht aus dem Kreistag 2014/03

Bericht aus dem Kreistag 2014/02

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